Niedersachen klar Logo

Vierstreifiger Ausbau der E 233 (B 402/B 213/B 72): Planungsabschnitt 1 von der AS Meppen (A 31) bis östlich der B 70

Planfeststellungsverfahren


Kartengrundlage: www.lgln.niedersachsen.de  
Der erste Planungsabschnitte der Europastraße 233.

Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Lingen, Lucaskamp 9, 49809 Lingen (Ems), hat für das o. g. Vorhaben die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) in Verbindung mit den §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) beantragt.

Die vorliegende Planung umfasst den vierstreifigen Ausbau der E 233 im ersten Abschnitt zwischen der A 31 und der B 70. Die Baustrecke beginnt rund 800 m westlich des geplanten Kreuzes mit der A 31 bei Bau-km 100+000 und endet etwa 850 m östlich des Kreuzes mit der B 70 bei Bau-km 111+111,48. Der Planungsabschnitt liegt vollständig im Gebiet der Stadt Meppen und orientiert sich im Wesentlichen an der Bestandstrasse der vorhandenen B 402. Der Planabschnitt ist ca. 11,1 km lang und sieht insgesamt vier Knotenpunkte vor (Anschlussstelle (AS) 01 – A 31/E233, AS 02 – E 233/K225, AS 03 – E 233/L 48 und AS 04 – E 233/B70). Das geplante Ausbauvorhaben durchkreuzt auf einer Länge von etwa 4,2 km das FFH-Gebiet Ems.

Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in den Stadt Meppen (Gemarkungen: Borken, Meppen, Emslage, Hemsen und Holthausen) beansprucht.

Für das Vorhaben besteht nach den Bestimmungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 6 UVPG i. V. m. Anlage 1, Nr. 14.3 (Bau einer sonstigen Bundesstraße als Schnellstraße) bzw. Nr. 14.5 (Bau einer vier oder mehrstreifigen Bundesstraße und/oder Ausbau einer bestehenden Bundesstraße).

Das Planfeststellungsverfahren wurde am 16. August 2018 eingeleitet. Die Planunterlagen lagen in der Zeit vom 5. September 2018 bis einschließlich 4. Oktober 2018 bei der Stadt Meppen, der Stadt Haren (Ems) und der Gemeinde Twist zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Darüber hinaus waren die Planunterlagen im o. g. Auslegungszeitraum auch auf den Internetseiten der Anhörungsbehörde unter http://planfeststellung.strassenbau.niedersachsen.de/overview einsehbar.

Zudem sind die Planunterlagen seit dem Beginn der Auslegung für die Dauer des Verfahrens online unter https://uvp.niedersachsen.de/ einsehbar und stehen zum Download zur Verfügung.

Jeder, dessen Belange durch die Planung berührt werden, konnte mit Beginn der Auslegung bis einschließlich zum 15. November 2018 Einwendungen erheben. Nach Ablauf der Einwendungsfrist sind weitere Einwendungen vom Verfahren ausgeschlossen.

Eingegangen sind 31 Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange. Zudem haben rund 100 Personen Einwendungen erhoben, die sich im Wesentlichen mit Flächeninanspruchnahmen, den Auswirkungen von Immissionen auf Gesundheit, Lebens- und Wohnqualität, dem Umgang mit Natur und Landschaft sowie der generellen Notwendigkeit des Ausbaus der E 233 befassen. Gesonderte Eingangsbestätigungen werden nicht versandt. Die Einwendungen und Stellungnahmen werden dem Antragsteller zur weiteren Bearbeitung übermittelt.

Die im Verfahren erhobenen Einwendungen sollen in einem Erörterungstermin, der für den 19. und 20. November 2019 anberaumt wurde, verhandelt werden. Der Termin findet in der Aula des Windthorst -Gymnasiums Meppen, Gymnasialstraße 3, 49716 Meppen statt und beginnt jeweils um 09:30 Uhr.

Das Verfahren wird fortgesetzt.



Ein Teil der vom Antragsteller eingereichten Planunterlagen wird hier zur allgemeinen Information veröffentlicht. Die rechtlichen Vorgaben und Fristen des Planfeststellungsverfahrens bleiben hiervon unberührt. Ein Rechtsanspruch lässt sich aus dieser Veröffentlichung nicht ableiten.

Eingereichte Planunterlagen:

Europastraße 233
Weitere Informationen zur Planung:

Hinweis:

Über den unten stehenden Link "E-Mail an Ansprechpartner/in" können keine formwirksamen Einwendungen erhoben werden. Einwendungen müssen unterschrieben sein, um formwirksam erhoben zu sein.

Artikel-Informationen

23.10.2019

Ansprechpartner/in:
Michael Johannemann

Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Stabsstelle Planfeststellung
Göttinger Chaussee 76 A
30453 Hannover
Tel: (05931) 44-5433
Fax: (0511) 3034-2099

zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln