Fragen und Antworten: Dialog und Beteiligung

Unter anderem informieren wir über das Dialogforum und treten in den Dialog über die dort vertretenen Akteure. Bürgerinnen und Bürger können ihre Fragen und Hinweise im Vorfeld der Sitzungen über die Mitglieder in das Dialogforum einbringen. Die Vertreterinnen und Vertreter im Dialogforum fungieren zudem als Multiplikatoren, um die im Dialogforum besprochenen Inhalte nach außen zu tragen und über den aktuellen Planungsstand zu berichten. Zusätzlich erhalten Bürgerinnen und Bürger über die Protokolle der Sitzungen sowie den Projektnewsletter der B 74 einen Einblick in die Inhalte des Dialogforums.

Neben dem Dialogforum wird es im Laufe der Planung Öffentlichkeitstermine – wie zum Beispiel Infomärkte – geben, bei denen Bürgerinnen und Bürger mit dem Projektteam persönlich in den Austausch gehen können. Anregungen aus diesen Veranstaltungen fließen auch in die Planung mit ein. Darüber hinaus haben alle Interessierten die Möglichkeit, den Geschäftsbereich Lüneburg der NLStBV über das Projektpostfach B74OURitterhude@ifok.de zu kontaktieren, um ihre Fragen zu stellen und Anmerkungen einzureichen.

Ob und welche Betroffenheit vorliegt, kann erst mit der Festlegung der Vorzugsvariante festgestellt werden. Sobald die aus dem Alternativenvergleich hervorgegangene Vorzugsvariante feststeht, wird diese zusammen mit den Hintergründen der Entscheidung in einer öffentlichen Veranstaltung vorgestellt, die rechtzeitig auf der Projektwebsite und im B 74-Newsletter angekündigt wird. Bei dieser Veranstaltung und anstehenden Erörterungsterminen besteht die Möglichkeit, sich vorab beim Planungsteam der B 74 zu informieren. Auf unmittelbar betroffene Anwohnerinnen und Anwohner wird die NLStBV zudem rechtzeitig zugehen. Darüber hinaus können sich Betroffene sowie weitere Interessierte jederzeit per E-Mail über das Projektpostfach B74OURitterhude@ifok.de an das Planungsteam wenden.

Das Dialogforum ist ein Gremium mit rund 30 ständigen Mitgliedern aus Zivilgesellschaft, Nichtregierungsorganisationen, Verbänden, Wirtschaft sowie Politik und Verwaltung, das die Planung der B 74 Ortsumgehung Ritterhude begleitet. Ziel des Forums ist es, alle Beteiligten regelmäßig zu informieren und unterschiedliche Perspektiven in die Planung einfließen zu lassen. Das Format ist jedoch nicht auf eine Beteiligung der Öffentlichkeit ausgelegt. Vielmehr soll durch den geschlossenen Rahmen und die begrenzte Anzahl der Teilnehmenden ein konstruktiver und effizienter Austausch ermöglicht werden.

Dennoch übernehmen die Mitglieder des Dialogforums eine wichtige Multiplikatorenfunktion: Sie können einerseits Fragen und Anregungen aus der Bevölkerung in die Sitzungen einbringen und andererseits Interessierte über die Themen und Diskussionen im Forum informieren. Die Inhalte und Fragen aus dem Dialogforum fließen im Sinne der Transparenz auch in die Protokolle der Sitzungen ein, die auf der Website öffentlich zugänglich sind, sowie in den Frage-Antwort-Bereich.

Die acht Plätze wurden nach einem räumlichen Verteilungsschlüssel für die Gebiete Osterholz-Scharmbeck (einschließlich Scharmbeckstotel), Ritterhude, Blockland und Burglesum sowie das übrige Umland ausgelost. Aus jedem Gebiet wurden zwei Personen ausgewählt. Gleichwohl vertreten die ausgelosten Bürgerinnen und Bürger im Dialogforum die Gemeinwohlinteressen der lokalen Bevölkerung. Darüber hinaus wurde darauf geachtet, dass die Interessen aller zu untersuchenden Alternativen im Dialogforum vertreten sind. Daher nehmen sowohl Vertreter der „Bürgerinitiative B 74 nein danke“ als auch der „Bürgerinitiative gegen Westtrassen“ an den Sitzungen teil. Mit der Festlegung der Vorzugsvariante wird die Zusammensetzung des Dialogforums neu überprüft und bei Bedarf ergänzt.