A 33: Neubau von der A1 (nördlich Osnabrück) bis zur A 33 / B 51n (Ortsumgehung Belm)

Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) hat bis zur Übernahme durch die Autobahn GmbH des Bundes in ihrem Geschäftsbereich Osnabrück die Planungen für den Neubau der A 33 zwischen der A 1 (nördlich Osnabrück) und der A 33/B 51n (Ortsumgehung Belm), betrieben. Mit dem 1. Januar 2021 ist die Planungszuständigkeit auf die Autobahn GmbH des Bundes übergegangen.

Der hier beantragte Abschnitt beginnt mit Bau-Kilometer (Bau-km) 39+990 an der A1 (nördlich Osnabrück) und endet mit Bau-km 49+430 westlich der Gemeinde Belm mit dem Anschluss an die Bundesstraße B51n (Ortsumgehung (OU) Belm). Die Gesamtlänge beträgt ohne Anschlussrampen und Überführungs- oder Verteilerfahrbahnen etwa 9,5 Kilometer. Der Trassenverlauf führt durch die Gebiete der Stadt Bramsche sowie der Gemeinden Wallenhorst und Belm und tangiert nördlich die Stadt Osnabrück. Der Streckenabschnitt bildet damit den Lückenschluss zwischen der A1 im Norden und dem derzeit vorhandenen Streckenende in Höhe der Gemeinde Belm.

Die Antragstrasse quert von Bau-km 40+026 bis Bau-km 42+214 das Flora-Fauna-Habitat (FFH)-Gebiet DE 3614-334 „Fledermauslebensraum Wiehengebirge bei Osnabrück“. Unvermeidliche Zerschneidungswirkungen werden durch zwei Grünbrücken und drei Faunabrücken sowie vier weitere Faunapassagen (zwei Überführungsbauwerke und zwei Unterquerungen) gemindert. Zusätzlich werden entlang der Neubaustrecke abschnittsweise zahlreiche Kollisions- und Irritationsschutzeinrichtungen (Zäune/Wände) angelegt.

Die Planunterlagen wurden nach vorheriger Bekanntmachung gemäß den Bestimmungen des Planungssicherstellungsgesetzes in der Zeit vom 26.10. bis 25.11.2020 auf der hierfür bestimmten Verfahrensseite der Planfeststellungsbehörde im Internet veröffentlicht; über diesen Zeitraum hinaus sind sie auch im UVP-Portal des Landes Niedersachsen weiterhin einsehbar. Einwendungen gegen das Vorhaben konnten bis zum 03.02.2021 erhoben werden.

Fristgerecht sind 512 Privateinwendungen gegen das Vorhaben eingegangen; daneben liegen 27 Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange vor. Gesonderte Eingangsnachrichten, etwa zu den erhobenen Einwendungen oder zum Zwischenstand, können aus verfahrensökonomischen Gründen im laufenden Planfeststellungsverfahren grundsätzlich nicht erteilt werden, wofür um Verständnis gebeten wird.

Die eingereichten Einwendungen befassen sich mit vielfältigen Themen und Belangen. Ein besonderer Fokus liegt hierbei auf den Auswirkungen für Natur und Landschaft. Mit der Durchfahrung des Waldgebietes Wiehengebirge und die damit verbundenen Flächenverluste und Zerschneidungswirkungen werden vielschichtige Auswirkungen befürchtet. Diese liegen zum einen bei Belangen der Wasserwirtschaft oder der Naherholung. Zum anderen werden auch negative Auswirkungen des Vorhabens auf das Klima und auf geschützte Arten und Lebensräume kritisiert. Unter den aufgabenbezogenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange liegen mit Blick auf die bei Realisierung des Autobahnvorhabens prognostizierte Entlastung der B 68 im Stadtgebiet von Osnabrück auch befürwortende Äußerungen vor.

Die vorliegenden Einwendungen und Stellungnahmen wurden zunächst gesammelt an die Autobahn GmbH des Bundes zur Auswertung, Prüfung und Gegenäußerung übergeben; im weiteren Verfahren wird auch die abzuwartende Stellungnahme der EU-Kommission einzubeziehen und zu berücksichtigen sein, deren Einholung im Hinblick auf die Betroffenheit der Erhaltungsziele des FFH-Gebietes DE 3614-334 „Fledermauslebensraum Wiehengebirge bei Osnabrück“ bereits beantragt wurde.

Das Verfahren wird fortgesetzt.

Ein Teil der vom Antragsteller eingereichten Planunterlagen wird hier zur allgemeinen Information veröffentlicht. Die rechtlichen Vorgaben und Fristen des Planfeststellungsverfahrens bleiben hiervon unberührt. Ein Rechtsanspruch lässt sich aus dieser Veröffentlichung nicht ableiten.