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Erneuerung der Friesenbrücke bei Weener

Anhörungsverfahren


Die DB Netz AG plant die Erneuerung der eingleisigen Eisenbahnüberführung Friesenbrücke bei Weener (Landkreis Leer), die aufgrund eines Schiffsunfalls im Dezember 2015 irreparabel beschädigt worden war.

Die DB Netz AG als Antragstellerin hat beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) als der zuständigen Planfeststellungsbehörde die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens beantragt. Mit Schreiben vom 28. Februar 2020 hat diese wiederum die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr um Durchführung des Anhörungsverfahren gebeten.

Für das Vorhaben besteht eine gesetzlich festgelegte Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Umweltverträglichkeitsgesetz.

Der Planfeststellungsabschnitt umfasst den Bereich der Eisenbahnüberführung (EÜ) Friesenbrücke an Bahn-km 5,830 der Strecke 1575 Ihrhove – Weener in der Stadt Weener und der Gemeinde Westoverledingen. Daneben ist eine landschaftspflegerische Ausgleichsmaßnahme in der Gemarkung der Stadt Emden vorgesehen.

Bei der Friesenbrücke handelt es sich um eine 335 m lange Eisenbahnüberführung mit Geh- und Radweg. Sie befindet sich östlich der DB-Stecke 1575, östlich der Stadt Weener und überquert die Ems nach Müggenborg bzw. Ihrhove (Gemeinde Westoverledingen) am westlichen Ufer der Ems. Die Ems ist eine Bundeswasserstraße und wird im Bereich der Friesenbrücke von Binnenschiffen und Seeschiffen befahren.

Die Brücke ist die einzige Flussquerung zwischen Leer und Papenburg für Fußgänger und Radfahrer und ist Bestandteil des ca. 375 km langen Emsradweges von Moosheide (bei Paderborn) bis Emden an der Nordsee.

Im Dezember 2015 wurde der bewegliche Klappbrückenteil infolge eines Schiffsanpralls zerstört. Seitdem ist das Bauwerk für den Eisenbahnverkehr gesperrt. Der Zugverkehr und die Benutzung der Brücke für Fußgänger und Radfahrer ist eingestellt. Die Klappe und der Überbau sind zurzeit ausgebaut und die Zugänge zur Brücke abgesperrt.

Das jetzige Planfeststellungsverfahren umfasst folgende Inhalte:

  • die Erneuerung der eingleisigen Eisenbahnüberführung Friesenbrücke,
  • die Herstellung eines Geh- und Radweges,
  • eine Erneuerung von Leitwerken und Anprallschutzkonstruktionen für die Flusspfeiler,
  • eine Errichtung erforderlicher Vorsignale für die Schifffahrt in der Ems,
  • naturschutzrechtliche Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen,
  • Herstellung eines Dükers nördlich der Brücke,
  • Verlegung von Kabeln und Leitungen zum Betrieb der Brücke und Neubau,
  • Anbindung eines Gebäudes der elektrischen Energieanlagen für die Drehbrücke auf der Hilkenborger Straße.

Das Verfahren wurde am 9. April 2020 eingeleitet.

Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr führt in dem Planfeststellungsverfahren das Anhörungsverfahren durch (§ 18a AEG).

Die Planunterlagen lagen in der Zeit vom 12. Mai 2020 bis einschließlich 11.06.2020 bei der Stadt Weerner und der Gemeinde Westoverledingen zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Zusätzlich wurden die Planunterlagen in dieser Zeit auf der Internetseite https://uvp-portal.de unter dem Titel „Erneuerung der EÜ Friesenbrücke bei Weener“ veröffentlicht.

Jeder, dessen Belange durch das Bauvorhaben berührt werden, konnte bis zum 23. Juli 2020 Einwendungen gegen den Plan erheben. Nach Ablauf der Einwendungsfrist sind weitere Einwendungen vom Verfahren ausgeschlossen.

Bis zum Ablauf der Äußerungsfrist sind acht Einwendungen bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr eingegangen. Darunter sind auch drei Einwendungen von anerkannten Naturschutzvereinigungen. Des Weiteren sind 26 Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange eingegangen, deren Aufgabenbereiche durch den Neubau der Friesenbrücke berührt sind.

Die wesentlichen Aussagen aus den Einwendungen und Stellungnahmen beziehen sich auf die Punkte Naturschutz (insbesondere der Ems und der dortigen Flora und Fauna), Beeinträchtigungen während der Bauphase und Auswahl eines Ersatzneubaus statt einer Reparatur.

Die Einwendungen und Stellungnahmen wurden der Vorhabenträgerin zur Gegenäußerung / Erwiderung übergeben.

Anstelle eines physischen Erörterungstermins wird nun eine Online-Konsultation gemäß § 5 Abs. 2 und 4 des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz PlanSiG) durchgeführt. Die Online-Konsultation ist nicht öffentlich, sondern auf die Teilnahme derjenigen beschränkt, die von der Maßnahme betroffen sind oder sich im Planfeststellungsverfahren zu der Maßnahme geäußert haben.

Der zu erörternde Sachverhalt wird im Zeitraum vom 30.11.2020 bis zum 04.12.2020 auf der Internetseite der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr unter

http://planfeststellung.strassenbau.niedersachsen.de/overview

für die am Erörterungstermin Teilnahmeberechtigten bereitgestellt. Innerhalb dieses Zeitraumes haben Verfahrensbeteiligte und Betroffene die Gelegenheit, sich zum Verfahren, zum Verfahrensgegenstand und zu den erhobenen Einwendungen und abgegebenen Stellungnahmen gegebenen Informationen gegenüber der verfahrensführenden Behörde und/oder der Vorhabenträgerin an Erörterung statt schriftlich oder in elektronischer Form zu äußern. Innerhalb der Konsultationszeit eingehende Äußerungen werden auf ihre Verfahrensrelevanz geprüft und im weiteren Verfahren gewürdigt.

Die Internetseite ist passwortgeschützt, weswegen den Teilnahmeberechtigten das Passwort für den Zugang der Online-Konsultation mitgeteilt wurde. Betroffene, die sich bisher noch nicht am Verfahren beteiligt haben, können das Passwort bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr unter der Durchwahl 0511 3034-2037 anfordern.

Mit der Möglichkeit zur erneuten Äußerung im Rahmen der Online-Konsultation wird jedoch keine neue, zusätzliche Einwendungsmöglichkeit eröffnet.

Das Verfahren wird fortgesetzt.



Ein Teil der von der Antragstellerin eingereichten Planunterlagen wird hier zur allgemeinen Information veröffentlicht. Die rechtlichen Vorgaben und Fristen des Planfeststellungsverfahrens bleiben hiervon unberührt. Ein Rechtsanspruch lässt sich aus dieser Veröffentlichung nicht ableiten.

Eingereichte Planunterlagen:

Gleis
Link zur Planfeststellungsbehörde:

Antragstellerin:

Hinweis:

Über die unten stehende Verlinkung "E-Mail an Ansprechpartner/in" können keine formwirksamen Einwendungen erhoben werden. Einwendungen müssen unterschrieben sein, um formwirksam erhoben zu sein.

Artikel-Informationen

erstellt am:
12.05.2020
zuletzt aktualisiert am:
30.11.2020

Ansprechpartner/in:
Josef Bussmann

Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 51 (Planfeststellung)
Göttinger Chaussee 76 A
30453 Hannover
Tel: (0511) 3034-2037
Fax: (0511) 3034-2099

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