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Ausbau der Bahnstrecke Oldenburg – Wilhelmshaven, Abschnitt 6 (Nordstrecke)

Anhörungsverfahren – Planänderung


Die DB Netz AG plant, die Nordstrecke der Eisenbahnstrecke Oldenburg - Wilhelmshaven auszubauen, um dem steigenden Schienenverkehr im Zusammenhang mit der Hafenhinterlandanbindung aus dem Raum Wilhelmshaven gerecht zu werden. Die DB Netz AG als Antragstellerin hat beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) als der zuständigen Planfeststellungsbehörde die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens beantragt.

Die geplante Maßnahme „Ausbaustrecke Oldenburg – Wilhelmshaven, Ausbaustufe IIIb, Planfeststellungsabschnitt 6“ befindet sich im Bereich des Landkreises Friesland mit der Stadt Schortens und im Bereich der kreisfreien Stadt Wilhelmshaven.

Der Planfeststellungsabschnitt 6 umfasst den Bereich der Strecke 1552 vom Abzweig „Weißer Floh“ km 0,160 über Abzweig „Ölweiche“ km 10,550 (Strecke 1552)/ km 0,000 (Strecke 1553) bis km 0,537 Gleisanschluss Wilhelmshaven Mobil Oil der Strecke 1553.

Bereits in der Ausbaustufe II wurde in diesem Bereich der Kreuzungsbahnhof Accum auf dem Streckenabschnitt Abzweig „Weißer Floh“ – Wilhelmshaven Nord (JadeWeserPort) zur besseren Steuerung der Auslastung auf der eingleisigen Strecke 1552 errichtet. Zusätzlich wurde damals das Industriestammgleis durch den Einbau einer neuen Leit- und Sicherungstechnik zur Erhöhung der Streckenkapazität aufgerüstet. Damit wurde der bisherige Rangierbetrieb durch das Regelzugbetrieb abgelöst. Diese Maßnahme wurde in den Jahren 2010 und 2011 realisiert und in Betrieb genommen.

Das jetzige Planfeststellungsverfahren umfasst folgende Inhalte:

  • Die Elektrifizierung der Strecke 1552 Abzweig „Weißer Floh“ – Kreuzungsbahnhof Accum – „Ölweiche“ und der Strecke 1553 „Ölweiche“ – Anschlussweiche JadeWeserPort mit Anpassungen an den vorhandenen Straßenüberführungen,
  • Die Herstellung des Kreuzungsbahnhofes „Ölweiche“ durch den Bau eines Kreuzungsgleises westlich der Kreisstraße K 291 einschließlich der Rettungszuwegungen und die Elektrifizierung des Kreuzungsbahnhofes,
  • Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, Baustellenzufahrten und bauzeitlich erforderlichen Maßnahmen außerhalb der DB-Anlagen.

Das Verfahren wurde am 27. Oktober 2015 eingeleitet.

Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr führt in dem Planfeststellungsverfahren das Anhörungsverfahren durch (§ 18a AEG). Die Planunterlagen haben in der Zeit vom 9. November 2015 bis einschließlich 8. Dezember 2015 bei der Gemeinde Wangerland, der Samtgemeinde Esens und in den Städten Wilhelmshaven, Schortens und Varel zur allgemeinen Einsichtnahme ausgelegen. Zusätzlich waren die Planunterlagen in dieser Zeit über einen Link auf den Internetseiten der Auslegungsbehörden einsehbar.

Jeder, dessen Belange durch das Bauvorhaben berührt werden, konnte vom 9. November 2015 bis einschließlich 22. Dezember 2015 Einwendungen gegen den Plan erheben. Nach Ablauf der Einwendungsfrist sind weitere Einwendungen vom Verfahren ausgeschlossen.

Eingegangen sind 30 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sowie drei Einwendungen von privater Seite. Hierbei geht es insbesondere um Immissionen (vor allem Lärm) und die Inanspruchnahme von Flächen.

Nach einer Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr, in der darauf hingewiesen wurde, dass der Betrieb der Marinefunkempfangsstelle Sengwarden durch die Planungen gestört werde, hat die Vorhabenträgerin eine Planänderung vorgelegt. Diese beinhaltet eine Abschirmung der Bahnstrecke durch ein Galeriebauwerk südlich der Ortslage Sengwarden auf dem Gebiet der kreisfreien Stadt Wilhelmshaven zwischen Bahn-km 6,45 und 8,73 auf der Strecke 1552.

Die Planänderungsunterlagen haben in der Zeit vom 3. Dezember 2019 bis einschließlich 14. Januar 2020 bei den Städten Wilhelmshaven und Schortens ausgelegen. Zusätzlich waren die Planunterlagen in dieser Zeit über einen Link auf den Internetseiten der Auslegungsbehörden einsehbar.

Jeder, dessen Belange durch das Änderungsvorhaben berührt werden, konnte vom 3. Dezember 2019 bis einschließlich 14. Februar 2020 Einwendungen gegen den Plan erheben. Die Planänderungsunterlagen sind bis zum 2. Dezember 2020 unter planfeststellung.strassenbau.niedersachsen.de/overview einsehbar.

Eingegangen sind 24 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sowie 21 Einwendungen von privater Seite.

Hierbei geht es insbesondere um Lärm- und Geräuschimmissionen, gesundheitliche Beeinträchtigungen von Mensch und Tier, Eingriff in die Natur und Landschaft, Wertminderungen von Grundstücken, Zweifel an der Notwendigkeit des Galeriebauwerks insgesamt, eine fehlende Alternativenprüfung (auch im Hinblick auf den Einsatz von Lokomotiven mit anderen Antriebsarten), Auswirkungen auf die Lebens- und Wohnqualität, Beeinträchtigungen durch den Baustellenverkehr und die Inanspruchnahme von (Kompensations-)Flächen.

Gesonderte Eingangsbestätigungen wurden nicht versandt.

Die Stellungnahmen und Einwendungen wurden der Antragstellerin zur Bearbeitung übergeben.

Das Verfahren wird fortgesetzt.



Ein Teil der von der Antragstellerin eingereichten Planunterlagen wird hier zur allgemeinen Information veröffentlicht. Die rechtlichen Vorgaben und Fristen des Planfeststellungsverfahrens bleiben hiervon unberührt. Ein Rechtsanspruch lässt sich aus dieser Veröffentlichung nicht ableiten.

Ursprünglich eingereichte Planunterlagen

Gleis
Links zur Antragstellerin:

Link zur Planfeststellungsbehörde:

Bahnstrecke Oldenburg - Wilhelmshaven: Übersicht   Bildrechte: DB ProjektBau GmbH

Bahnstrecke Oldenburg - Wilhelmshaven: Übersicht.

Artikel-Informationen

erstellt am:
09.11.2015
zuletzt aktualisiert am:
12.06.2020

Ansprechpartner/in:
Corinna Tamke

Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 51 (Planfeststellung)
Göttinger Chaussee 76 A
30453 Hannover
Tel: (0511) 3034-2914
Fax: (0511) 3034-2099

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