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Planung und Bau in Zeiten der Corona-Pandemie

Auch in Niedersachsen ist das öffentliche Leben durch das Corona-Virus beeinträchtigt.
Im Bereich der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr laufen die Planungen von Straßen- und anderen Infrastrukturprojekten jedoch trotz dieser besonderen Zeit weiter. Die Projektteams arbeiten – wie viele andere Berufstätige auch teilweise im Home Office – normal weiter und sind bei Fragen zu einzelnen Projekten per E-Mail oder telefonisch erreichbar. Die beauftragten Planungsbüros arbeiten ebenfalls wie gewohnt.

Durch das am 29.05.2020 in Kraft getretene Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz - PlanSiG) wurden ersatzweise und für einen befristeten Zeitraum Instrumente für die erforderlichen oder fakultativen Beteiligungsschritte der Öffentlichkeit geschaffen. So kann anstelle eines Erörterungstermins eine „Online-Konsultation“ durchgeführt werden.

Innerhalb einer behördlich bestimmten Frist können sich die zur Teilnahme am Erörterungstermin Berechtigten erneut schriftlich oder per E-Mail z.B. auf einer dafür einzurichtenden Internetseite gegenüber der Planfeststellungsbehörde äußern. Hierfür sind den Teilnahmeberechtigten die sonst im Termin zu erörternden Informationen (bspw. über das Internet) zugänglich zu machen. Die öffentliche Auslegung von Planunterlagen und Planfeststellungsbeschlüssen kann durch eine Veröffentlichung im Internet ersetzt werden. Die Auslegung in den Gemeinden oder, wenn diese nach den Umständen nicht eingerichtet werden kann, eine andere leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeit soll zusätzlich zur Internetveröffentlichung zur Verfügung gestellt werden.

Die Situation wird bei einigen Planungen zu Verzögerungen führen. Über neue Entwicklungen zu Planungsfortschritten informieren wir Sie weiterhin auf unseren Webseiten zu den einzelnen Projekten.

Wie sich vor diesem Hintergrund das Baugeschehen auf den Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen in Niedersachsen weiter entwickeln wird, ist aufgrund der dynamischen Entwicklung der Corona-Krise zurzeit nicht abschätzbar. Gegenwärtig haben wir bei der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr keine Restriktionen in Bezug auf geplante und laufende Baumaßnahmen zu verzeichnen.

Wir behalten die allgemeinen Entwicklungen weiter sehr genau im Blick und schließen mögliche Auswirkungen auf das diesjährige Bauprogramm nicht aus. Einzelne Projekte, die möglicherweise betroffen sein könnten, können zurzeit jedoch nicht benannt werden.

Autobahn (Symbolfoto)   Bildrechte: NLStBV
Autobahn (Symbolfoto).
Planung (Symbolfoto)   Bildrechte: www.pexels.com

Artikel-Informationen

erstellt am:
23.04.2020
zuletzt aktualisiert am:
08.07.2020

Ansprechpartner/in:
Pressestelle: Heike Haltermann, Jens-Thilo Schulze, Gesa Temminghoff

Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Öffentlichkeitsarbeit
Göttinger Chaussee 76 A
30453 Hannover
Tel: (0511) 3034-2413, -2451, -2425
Fax: (0511) 3034-2099

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