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Vom Referentenentwurf bis zum Beschluss der Bundesregierung

Nach der Meldung der Projekte erfolgte durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) bzw. durch Gutachter zunächst die Prüfung der Projekte. Dann bewertete der Bund die Maßnahmen. Dazu entwickelte das BMVI ein modernisiertes Verfahren zur Ermitt­lung gesamtwirtschaftlicher Nutzen-Kosten-Verhältnisse und stellte eine Verkehrsprognose für das Jahr 2030 auf.

Im Anschluss an die gesamtwirtschaftlichen Bewertungen wurden vom Bund Dringlichkeitseinstufungen der Vorhaben vorgenommen und ein Referentenentwurf zum BVWP aufgestellt. Dieser wurde am 16. März 2016 der Öffentlichkeit vorgestellt.

Im Zeitraum vom 21. März 2016 bis 2. Mai 2016 hatte das BMVI eine transparente Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Der Entwurf des BVWP 2030 und der dazugehörige Umweltbericht wurden auf der Internetseite des BMVI veröffentlicht. Daneben konnten die Unterlagen an 20 Orten in Deutschland eingesehen werden.

Die im Referentenentwurf enthaltenen Daten wurden von der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) einer Plausibilisierung unterzogen und mit Landesdaten abgeglichen. Nach Beteiligung der Landespolitik übersandte das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr dem BMVI die Stellungnahme des Landes.

Die Stellungnahmen wurden vom BMVI geprüft; erforderliche Änderungen wurden in den BVWP 2030 eingearbeitet. Der Umgang mit den Stellungnahmen und die Anpassungen wurden zusammenfassend in einem Bericht dokumentiert, der auf den Internetseiten des BMVI (PDF, 3,24 MB) veröffentlicht ist.

Die Bundesregierung hat am 3. August 2016 den BVWP 2030 beschlossen. Der BVWP 2030, Teil Straße, bildet die Grundlage für den Bedarfsplan der Bundesfernstraßen, der Anlage zum sechsten Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes ist. Dieses wurde am 2. Dezember 2016 vom Deutschen Bundestag verabschiedet und trat mit am 1. Januar 2017 in Kraft.

Der von der Bundesregierung beschlossene BVWP ist auf den Internetseiten des BMVI einsehbar.

Detailliertere Informationen zu einzelnen Straßenprojekten können dem Projektinformationssystem (PRINS) zum BVWP, Teil Straße, entnommen werden. Das PRINS enthält die Ergebnisse der Nutzen-Kosten-Analyse, der umwelt- und naturschutzfachlichen Beurteilung sowie der raumordnerischen und städtebaulichen Beurteilung der Projekte. Die Projektinformationen des Bundes sind unter www.bvwp-projekte.de verfügbar.

Ergänzend zu den Informationen des BMVI steht hier (PDF, 180 KB) eine Liste der von Niedersachsen für den BMVP, Teil Straße, gemeldeten Projekten und den vom Bund vorgesehenen Dringlichkeitseinstufungen zur Verfügung.

Bundesverkehrswegeplan für Niedersachsen
Artikel-Informationen

02.01.2017

Ansprechpartner/in:
Hinrike Böhm

Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernatsleiterin 22 (Planung und Umweltmanagement)
Göttinger Chaussee 76 A
30453 Hannover
Tel: (0511) 3034-2114
Fax: (0511) 3034-2099

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