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Weiteres Verfahren – Der neue Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen

Das Fernstraßenausbaugesetz (FStrAbG) ist die gesetzliche Grundlage für den Neu- und Aus­bau von Bundes­fern­straßen (Bundesautobahnen und Bundes­straßen). In einer Anlage zum FStrAbG, dem „Bedarfsplan für die Bundesfern­straßen", sind die Projekte dargestellt, für die der Gesetzgeber den verkehrlichen Bedarf festgestellt hat.

Die Realisierung der Maßnahmen erfolgt in Stufen (Dringlichkeiten), die im Bedarfsplan ange­geben sind. Die prioritären Vorhaben, die dem „Vordringlichen Bedarf - Engpassbe­sei­tigung" (VB-E) oder dem „Vordring­lichen Bedarf" (VB) zuge­ord­net sind, sollen in der Laufzeit des BVWP bis zum Jahr 2030 realisiert werden. Für den Zeitraum danach sind die Maßnahmen vorge­sehen, die in den „Weiteren Bedarf mit Planungs­recht" (WB*) oder „Weiteren Bedarf" (WB) einge­stuft sind.

Das Bundeskabinett hat am 3. August 2016 mit dem BVWP 2030 auch die Änderung des Fernstraßen­aus­bau­gesetzes beschlossen. Der Deutsche Bundestag hat am 2. Dezember 2016 das sechste Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes mit dem dazugehörigen Bedarfsplan für die Bundesfernstraßenbeschlossen. Es ist mit Datum vom 1. Januar 2017 in Kraft getreten.

Bundesverkehrswegeplan für Niedersachsen
Artikel-Informationen

14.02.2017

Ansprechpartner/in:
Hinrike Böhm

Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernatsleiterin 22 (Planung und Umweltmanagement)
Göttinger Chaussee 76 A
30453 Hannover
Tel: (0511) 3034-2114
Fax: (0511) 3034-2099

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