klar

Projektmeldungen

Für die im Rahmen der BVWP-Neuaufstellung zu betrachtenden Projekte hatte die Straßen­bau­ver­waltung des Landes (Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, NLStBV) im Jahr 2012 eine vorläufige Projektliste erstellt. Diese Liste war Grundlage für weitere Abstimmungen.

Vom 8. bis zum 11. Oktober 2012 fanden auf Einladung der obersten Landesplanungsbehörde (Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirt­schaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung) Regionalkonferenzen in Hannover, Oldenburg, Lüneburg und Braunschweig statt.

Die Vorträge der Regionalkonferenzen stehen hier zur Verfügung:

Vorträge:



Die Protokolle der Regionalkonferenzen stehen hier zur Verfügung:

Protokolle:



Die im Rahmen des Konsultationsverfahrens bis zum 30. November 2012 eingegangenen Vorschläge für neue Projekte, für entbehrliche Vorhaben, Hinweise zur Prüfung der Notwendigkeit von Maßnahmen sowie Vorschläge für Projektänderungen sind mit den in die Regionalkonferenz von der Straßenbauverwaltung als Fachvorschlag eingebrachten Maßnahmen in einer Liste mit Stand 3. Dezember 2012 zusammengeführt worden.

Die Straßenbauverwaltung überprüfte diese Vorhaben einzelfallbezogen. Dazu wurden die Ergebnisse der Regionalkonferenzen ebenso berücksichtigt wie dazu bis Mitte Mai 2013 eingegangene Stellungnahmen. Die Prüfung der Projekte erfolgte insbesondere nach folgenden Kriterien: Voten der Kommunen, Machbarkeit (z. B. Bauleitplanung, gravierende Umweltbetroffenheiten), Abgleich mit Abstufungskonzepten und verkehrliche Wirkungen.

Für umfangreichere neue Ausbauvorhaben oder für Neubauprojekte mit größeren Änderungen im Straßennetz wurden des Weiteren Planungsstudien zur Machbarkeit ausgewertet. Weiterhin hat die NLStBV die Ergebnisse von laufenden verkehrswirtschaftlichen Untersuchungen und von weiteren Verkehrsgutachten einbezogen. Für Autobahnen erfolgte die Auswertung der Ergebnisse einer bundesweiten Engpassanalyse des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI).

Nach der Überprüfung der Projekte hatte die NLStBV Ende Mai 2013 die jeweils betroffenen Kommunen über entfallene Maßnahmen informiert.

Die Liste der Projektvorschläge wurde der Landesregierung vorgelegt. Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am 25. Juni 2013 die Meldung der Projekte für den BVWP, Teil Straße, beschlossen.

Die Liste der für den BVWP, Teil Straße, anzumeldenden Projekte (Gesamt-, Teil- und Einzel­pro­jekte) und die Liste der nach landesinterner Prüfung nicht anzu­mel­denden Projekte und alternativen Maßnahmen sind im Archivordner (ZIP, 87 KB) verfügbar.

Die Projektmeldungen mit der Übermitt­lung der Daten an den Bund erfolgten im September 2013. Da das BMVI für die Anmeldung nur die Übermittlung der Projekte und deren Fachdaten vorgesehen hatte, erfolgte die Meldung des Landes ohne Vorschläge zu Dringlichkeitseinstufungen der Vorhaben.

Die Zusammenstellung der maßgebenden Fachdaten für die anzumeldenden Vorhaben erfolgte in Niedersachsen durch die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr.

Für neue Maßnahmen ermittelte die NLStBV nach einer Raumanalyse die fachtechnisch günstigste Linienführung („Meldelinie") unter Berück­sichtigung der Wirtschaftlichkeit und der Umwelt­verträglichkeit. Für bereits in Planung befindliche Maßnahmen wurden die vorliegenden Planungser­geb­nisse für die Meldung zum BVWP 2030 genutzt.

Die Meldelinie stellt eine Lösungsmöglichkeit für den Verlauf der Straße dar. Diese Linienführung wurde vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) nach der Projektmeldung der gesamtwirt­schaft­lichen, umwelt­fachlichen, städtebaulichen und raumordnerischen Bewertung der Maßnah­me zugrunde gelegt. In nachfolgenden Planungsstufen (Raumordnung, Linienbestimmung, Planfeststellung) kann sich die Linienführung verändern.

Gemäß den Vorgaben des BMVI waren zusammengefasst folgende Informationen zu liefern:

  • ein technischer Plan, der den Verlauf der „Meldelinie" abbildet,
  • auf Basis der „Meldelinie" ermittelte Kosten und weitere Daten,
  • Informationen zu Umweltbeeinträchtigung und ggf. vorhandenen Konflikten,
  • Projektbegründungen und ggf. weitere Projektinformationen.
Bundesverkehrswegeplan für Niedersachsen
Artikel-Informationen

12.05.2017

Ansprechpartner/in:
Hinrike Böhm

Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernatsleiterin 22 (Planung und Umweltmanagement)
Göttinger Chaussee 76 A
30453 Hannover
Tel: (0511) 3034-2114
Fax: (0511) 3034-2099

zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln