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Anerkennungen nach Fahrerlaubnisverordnung (FeV)


Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr ist zuständig für die amtliche Anerkennung von Begutachtungsstellen für Fahreignung (§ 66 Abs. 1 FeV) und die Anerkennung von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung (§ 70 FeV) einschließlich der Überwachung der Nachevaluation der Kurse.

Wie sich schon aus dem Wortlaut ergibt, sollen "Kurse zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung" gegebenenfalls vorhandene Eignungsmängel beheben. An solche Kurse sind daher besondere Anforderungen zu stellen. Unter anderem muss solchen Kursen ein auf wissenschaftlicher Grundlage entwickeltes Konzept zugrunde liegen. Auch ist die Eignung des Kurses durch ein unabhängiges wissenschaftliches Gutachten zu bestätigen. Die Träger von Stellen, die Kurse zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung durchführen, bedürfen der Akkreditierung durch die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt).

Die besonderen Anforderungen, welche an Kurse zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung zu stellen sind, stehen im direkten Zusammenhang mit der Sicherheit im Straßenverkehr. So werden beispielsweise entzogene Fahrerlaubnisse nach erfolgreicher Teilnahme eines Kurses in der Regel wieder erteilt. Voraussetzung ist allerdings, dass zuvor die Teilnahme des Betroffenen aufgrund eines medizinisch-psychologischen Gutachtens - einer Begutachtungsstelle für Fahreignung - als geeignete Maßnahme angesehen wurde und die zuständige Fahrerlaubnis-Behörde (Führerscheinstelle) der Teilnahme zugestimmt hat.

Entsprechend sind auch bei der Anerkennung von "Begutachtungsstellen für Fahreignung" besondere Voraussetzungen zu erfüllen, welche dann zur amtlichen Anerkennung führen können. Zu den Voraussetzungen, die sich aus der Anlage 14 zur FeV ergeben, sei hier beispielhaft die personelle und sachliche Ausstattung genannt; der Träger muss ebenfalls durch die BASt akkreditiert sein.

Muster eines deutschen EU-Führerscheins  
Muster eines deutschen EU-Führerscheins.
Artikel-Informationen

Ansprechpartner/in:
Wolfgang Metz

Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernatsleiter 23 (Betrieb/ Verkehr)
Göttinger Chaussee 76 A
30453 Hannover
Tel: (0511) 3034-2605
Fax: (0511) 3034-2099

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