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Änderung der Eisenbahnüberführung über den Fuß- und Radweg der Bremer Straße in der Stadt Leer

Erörterungstermin


Aufgrund des schlechten baulichen Zustandes soll die Eisenbahnüberführung über den Fuß- und Radweg der Bremer Straße in Bahn-km 323,313 der Eisenbahnstrecke Hamm – Emden in der Stadt Leer erneuert werden. Konkret wird das Bauwerk unter den Hilfsbrücken nahezu vollständig abgebrochen und neu hergestellt werden.

Die DB Netz AG als Antragstellerin hat bei Eisenbahn-Bundesamt (EBA) als der zuständigen Planfeststellungsbehörde die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens beantragt. Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr führt in dem Planfeststellungsverfahren das Anhörungsverfahren durch (§ 18a AEG).

Das Verfahren wurde am 14. August 2018 eingeleitet. Die Planunterlagen lagen in der Zeit vom 20. August 2018 bis einschließlich 19. September 2018 bei der Stadt Leer zur allgemeinen Einsichtnahme aus und waren in diesem Zeitraum auch online unter https://planfeststellung.strassenbau.niedersachsen.de/overview einsehbar.

Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, konnte sich bis einschließlich 4. Oktober 2018 äußern. Einwendungen, die nach Ablauf der Einwendungsfrist erhoben werden, sind gemäß § 18a Nr. 7 AEG vom weiteren Verfahren ausgeschlossen.

Eingegangen sind 12 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und eine private Einwendung. Grundsätzliche Bedenken werden nicht vorgetragen. Befürchtet werden jedoch Erschütterungen während der Bauphase zu Lasten der nahegelegenen denkmalgeschützten Gebäude. Die Stellungnahmen und die Einwendung wurden der Vorhabenträgerin (Antragstellerin) zur Bearbeitung übergeben.

Der Erörterungstermin fand am 30. April 2019 in Oldenburg,statt.

Das Verfahren wird fortgesetzt.



Ein Teil der von der Antragstellerin eingereichten Planunterlagen wird hier zur allgemeinen Information veröffentlicht. Die rechtlichen Vorgaben und Fristen des Planfeststellungsverfahrens bleiben hiervon unberührt. Ein Rechtsanspruch lässt sich aus dieser Veröffentlichung nicht ableiten.

Eingereichte Planunterlagen:

Fußgänger-Unterführung (Symbolfoto)

Fußgänger-Unterführung (Symbolfoto).

Link zur Antragstellerin:

Hinweis
Artikel-Informationen

02.05.2019

Ansprechpartner/in:
Karin Goth

Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Stabsstelle Planfeststellung
Göttinger Chaussee 76 A
30453 Hannover
Tel: (0441) 2181-248
Fax: (0441) 2181-222

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